Eine Rechtsstandsrecherche betrifft den Rechtsstand eines gewerblichen Schutzrechtes.
Durch eine Rechtsstandsrecherche erfahren Sie, ob beispielsweise ein Patent vorzeitig erloschen ist, sich noch im Prüfungsverfahren befindet oder zurückgewiesen oder erteilt worden ist, ein Einspruch oder eine Nichtigkeitsklage anhängig ist oder sogar der Schutz durch ein ergänzendes Schutzzertifikat über die normale Patentlaufzeit von 20 Jahren hinaus ausgedehnt worden ist.
Die Literatur aus dem Prüfungsverfahren oder einem Einspruchs- und/oder Nichtigkeitsverfahren gibt interessante Auskünfte über die Stärke eines Patents.
Eine Rechtsstandsrecherche kann aber auch Fragen klären, ob ein Schutzrecht übertragen worden ist, welche Erfinder daran beteiligt sind, eine Lizenzbereitschaftserklärung abgegeben worden ist oder in welchen Staaten ein europäisches Patent validiert wurde.